Bild: Hans-Beimler-Zentrum
Die Polizei hat das linksextreme Antifa-Haus „Hans-Beimler-Zentrum“ in der Manlichstraße 3 in Augsburg-Oberhausen durchsucht. Die Durchsuchung steht im Zusammenhang mit einem Antifa-Angriff auf AfD-Mitglieder in Augsburg. Es steht auch der Vorwurf der Verbreitung von Feindeslisten durch die Linksextremisten im Raum.
Schwabens AfD-Bezirksvorsitzender Christoph Maier begrüßt indes die Maßnahme und fordert:
„In der Satzung des linksextremen Trägervereins des sogenannten Hans-Beimler-Zentrums ist die Rede davon, dass der Verein ‚gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes ‚Steuerbegünstigte Zwecke‘ der Abgabenordnung‘ verfolge. Damit könnte die linksextreme Gruppierung gegebenenfalls steuerlich begünstigt sein. Die polizeiliche Durchsuchung zeigt indes, dass das Antifa-Haus alles andere als gemeinnützig ist. Auch ein Blick in das Innere der Einrichtung macht deutlich, wessen Geistes Kind die Betreiber sind: Fotos des sowjetischen Massenmörders Lenin, sowie des Stalinisten Ernst Thälmann sind an den Wänden angebracht. Symbole der vom Verfassungsschutz beobachteten SDAJ und DKP werden ebenso zur Schau gestellt. Der Namensgeber der Einrichtung, Hans Beimler, war Mitglied der stalinistischen, verbotenen KPD.
Ich fordere daher, eine Prüfung, inwiefern der Hans-Beimler-Verein steuerlich begünstigt wird und ihm gegebenenfalls die Begünstigung sofort zu entziehen!
Außerdem fordere ich ein Ende der staatlichen Finanzierung der kriminellen Antifa in Schwaben, wie ich sie einer Studie hinlänglich nachgewiesen habe!“
