Das Bundesamt für Justiz hat zwei Bußgeldverfahren gegen den Messenger-Dienst Telegram eingeleitet. Zur Begründung erklärte das Bundesjustizministerium, der das Bundesamt untersteht, dass die Möglichkeiten zur
Der AfD-Abgeordnete Christoph Maier antwortet in einem offenen Brief AZ-Rundschauleiter Uli Hagemeier. Hagemeier hatte seinerseits in einem offenen Brief auf Vorwürfe von Maier reagiert, wonach
Das Café Konnex im ehemaligen Gebäude der Mohren-Apotheke in Memmingen ist ins Visier des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz geraten. Dies geht aus Antworten der Staatsregierung
Kaufbeuren. Der Landtagsabgeordnete Christoph Maier konfrontiere die Altparteien im Landtag zu einer staatlich finanzierten Anti-Querdenken-Kundgebung in Kaufbeuren der linksterroristischen Antifa. Anlass ist ein Antrag der SPD